Volltextveröffentlichungen (6)

• openjur.de
• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Ansprüche wegen Verletzung eines Patents für einen Keiltrieb mit einem oberen und einem unteren Führungsteil

 
• Zentrum für gewerblichen Rechtsschutz

  Keiltrieb

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Ansprüche wegen Verletzung eines Patents für einen Keiltrieb mit einem oberen und einem unteren Führungsteil

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

• LG Düsseldorf, 10.08.2010 - 4a O 107/09
• OLG Düsseldorf, 22.12.2011 - I-2 U 106/10

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (2)

• BGH, 02.03.1999 - X ZR 85/96

  Spannschraube

  Auszug aus OLG Düsseldorf, 22.12.2011 - 2 U 106/10

  Ob das allgemeine Verständnis des Eingriffs von einem mindestens 2-fachen/1-achsigen Formschluss ausgeht - so die Beklagten unter Berufung auf die Ausführungen ihres Privatgutachters, kann dahinstehen, da das Patent insoweit sein eigenes Lexikon bildet (vgl. BGH, GRUR 1999, 909 - Spannschraube; BGH, GRUR 2005, 754 - werkstoffeinstückig).
• BGH, 07.06.2005 - X ZR 198/01

  "Knickschutz" - Prüfung einer Gebrauchsmusterverletzung

  Auszug aus OLG Düsseldorf, 22.12.2011 - 2 U 106/10

  Ob das allgemeine Verständnis des Eingriffs von einem mindestens 2-fachen/1-achsigen Formschluss ausgeht - so die Beklagten unter Berufung auf die Ausführungen ihres Privatgutachters, kann dahinstehen, da das Patent insoweit sein eigenes Lexikon bildet (vgl. BGH, GRUR 1999, 909 - Spannschraube; BGH, GRUR 2005, 754 - werkstoffeinstückig).

• BSG, 04.11.2014 - B 2 U 223/14 B
  S 2 U 106/10 (SG Potsdam).